Die Piraten der Hochschulgruppe Münster unterstützen ihre Kommilitonen an den Universitäten Duisburg/Essen und Paderborn ! (UPDATE)

Dort war es zu Täuschungsversuchen gekommen, als anscheinend ehemalige Mitglieder des RCDS Listen unter irreführenden Namen für die anstehenden Wahlen zum Studierendenparlament anmeldeten. Den PIRATEN der Uni Duisburg/Essen wurde ihrerseits die Anmeldung als “PIRATEN” verwehrt, weil laut Wahlausschuss dort bereits eine Liste ähnlichen Namens aktiv wäre. Der Wahlausschuss wies den berechtigten Einspruch der echten Piraten mit Hinweis auf fehlende Bestimmungen ab. Die mutmaßliche Wählertäuschung schien kein ausreichender Grund zu sein. Auch das Studierendenparlament sah sich nicht gezwungen einzuschreiten, doch der öffentliche Druck machte es möglich, die Verantwortlichen wenigstens dazu zu bewegen, sich in “Freibeuter” unzubenennen.

In Paderborn, noch eine der Unis ohne Piraten-Hochschulgruppe, wurde ähnliches bekannt. Dort trug sich ebenfalls eine Liste mit piratischem Namen ein. Die Anmelder der Liste sind im Umfeld der Piratenpartei bisher nicht in Erscheinung getreten. Bei den aktiven Piraten in Paderborn sind die drei weder als Mitglieder noch als Interessierte bekannt. Vielmehr deuten die Profile der Anmelder auf den Portalen MeinVZ und Xing darauf hin, dass es sich bei ihnen um Mitglieder oder Sympathisanten vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und der Jungen Union (JU) handelt. Die Anmeldung dieser Liste geht nicht auf die Initiative von Mitgliedern der Piratenpartei oder dem Umfeld der Piratenpartei zurück.

Der Versuch, die an vielen Unis fehlenden Bestimmungen zur Namensgebung auszunutzen und sich unter irreführendem Namen anzumelden, ist zutiefst undemokratisch.

Ob sich darin erste Auflösungserscheinungen CDU-naher Gruppen in NRW nach dem Wahldebakel zeigen oder die Einsicht, dass es schwer ist, als CDU-nahe Organisation Stimmen bei einer Wahl zu bekommen, sei dahin gestellt. Ein Umdenken in der, von den Wählern als bedenklich erkannten Linie der eigenen Bildungspolitik, dürfte mehr helfen, als das Segeln unter falscher Flagge. Die Änderung des Listennamens in “Freibeuter an der Hochschule” ändert daran nichts. Auch hier wird, vermutlich bewusst, eine Nähe zur  Piratenpartei hergestellt, die nicht vorhanden ist.

Darüber hinaus ist es wohl notwendig, dass alle Unis ihre Wahlordnungen dahingehend noch einmal einer Prüfung unterziehen. Auch hier in Münster muss nachgebessert werden.

So seien alle Studierenden an den betroffenen Unis vor diesen Betrugsversuchen gewarnt! Wer echte Piraten wählen möchte, mache sein Kreuz in Duisburg/Essen und in Paderborn erst nach eingehender Prüfung.

Weitere Infos

• http://tinypaste.com/e7ac1 (Statement HSG DuE)

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