Mehr Informationen für die Studierendenschaft – Erste Schritte

Piraten im SP

In seiner 21. Sitzung am 10. Nov. 2011 sprach sich das Studierendenparlament dafür aus, die neue Homepage mit mehr Informationen zu versehen. Vorangegangen war eine Anfrage von Peter Horstmann (PIRATEN HSG), seines Zeichens Webmaster der Studierendenschaft (Projektstelle im AStA).

Mit einer kurzen und prägnanten Präsentation konnte Peter deutlich machen, dass es bisher für Studierende kaum nachvollziehbar ist, wie das Studierendenparlament mit der Stimme und dem Geld der Verfassten Studierendenschaft umgeht. In den Protokollen fehlen zum Teil wesentliche Angaben und die eingehenden Anträge und Beschlüsse wurden nicht online gestellt.

Dies – so die einstimmige Absichtserklärung des SP – soll nun anders werden. Anträge und Beschlüsse werden zeitnah der Studierendenschaft präsentiert, solange sie keine personenbezogenen Daten enthalten. Dabei sprach sich das SP auch dafür aus, die Anträge bereits vor der Besprechung online zu stellen. So können nun die Studierenden sich vorab informieren und die Sitzung des SP besuchen, um zu sehen, wie dort diskutiert und abgestimmt wird.

Wir hoffen so das Studierendenparlament den Studierenden wieder einen Schritt näher gebracht zu haben.

Wahlempfehlung der HSG

28.11.2011 - 02.12.2011Wahlen an der Uni Münster

Wir treten bei der diesjährigen Wahl nicht mit einer eigenen Liste an. Wir haben das vor einigen Wochen ausgiebig diskutiert und uns nach reiflicher Überlegung dagegen entschieden.

Warum?
Wenn man die Arbeit im Studierendenparlament ernst nimmt, bedeutet sie eine Menge Engagement. Die Grundlagen sind zu erarbeiten, Kenntnisse von Satzung, Geschäftsordnung und gesetzlichen Vorgaben und Strukturen zur Verfassten Studierendenschaft und ihren einzelnen Gremien und Gruppen sind zu lernen und aktuell zu halten. Die Sitzungen sind mit ihren Themen vorzubereiten, Anträge müssen überprüft und nachvollzogen werden und es bedarf eines regen Kontaktes zu anderen Listen und weiteren Personen der Hochschulpolitik. Dafür benötigt man viele Ressourcen an Zeit und aktiven Menschen.

Was denn dann?
Wir haben nahezu zwei Jahre lang aktiv in SP, Ausschüssen und AStA mitgearbeitet und uns den Ruf einer konstruktiven und aktiven Liste erarbeitet. Eigene Projekte außerhalb des Studierendenparlaments blieben da oftmals auf der Strecke oder harren noch in der Warteschlange aus. Diesen Projekten und Aufgaben, von denen es an der WWU mehr als genug gibt, wollen wir uns nun erst einmal widmen. Dem SP bleiben wir als kritische Gäste jedoch erhalten.

Philipp fürs SP

Wahlempfehlung
Die Piraten-HSG der Uni Münster spricht sich für Philipp Wilhelm aus, der auf der Liste 2, Platz 8 (Link auf facebook), zur Wahl antritt. Philipp ist seit mehreren Jahren in der HoPo aktiv, hat sich als verlässlich und konstruktiv erwiesen und war in der Piraten-HSG ein aktives Mitglied. Für diese Wahl steht er bei CampusGrün auf der Liste und wird deren Arbeit sicherlich bereichern. HoPo mit piratischem Hintergrund ist also auch dieses Jahr möglich. Wir wünschen Philipp und seine Liste viel Erfolg und allen antretenden Listen eine faire Wahl.

 

Nur wer wählt, bestimmt mit!

Endlich ein neues Wahlverfahren ?!

Wahlen zur 54. Legislatur

Am Montag hat es das Studierendenparlament der Uni Münster nun endlich in 3. Lesung geschafft, ein neues und zeitgemäße(re)s Wahlverfahren zu verabschieden.

Bisher wurde die Stimmenauszählung nach dem überkommenen D’Hondt-Verfahren durchgeführt, welches gerade die großen Listen bevorzugte. Bereits im letzten Sommer beschäftigte sich der Reformausschuss des SPs mit der Überarbeitung und legte den Listen eine Novellierung vor. Doch bis es nun schlussendlich soweit war, vergingen viele Monate ungenutzt. Wenn nun das Rektorat die notwendige Satzungsänderung bestätigt und veröffentlicht, geht eine Arbeitsphase zu Ende, die mit fast anderthalb Jahren mehr als lange gedauert hat.

Die Überarbeitung hat weitreichende Veränderungen dabei:

• Ausgezählt wird nun nach dem Divisorverfahren von Sainte-Laguë . Dies sorgt für eine gerechtere Verteilung der Sitze auf die erzielten Stimmen.
• Es wird eine 3%-Hürde eingefügt, um “Spaßlisten” auszubremsen. Nach den Vorfällen (siehe hier (extern) und hier) an einigen Hochschulen mit Täuschungsversuchen ist das wohl leider notwendig.

Die Überprüfung der Listen zur Wahl wird ebenfalls in der Novellierung behandelt, ist jedoch kaum ein Fortschritt. Nun wird es Usus werden, dass 50% der Personen auf der Liste überprüft werden und erst, wenn bei großen Listen 8 offenkundige Fälschungen auftreten, wird die Liste gesperrt. Mit 7 realen Betrugsfällen darf man also weiterhin für Transparenz und mehr Demokratie antreten … Dass die Hochschulgruppen der Jusos, des RCDS und CampusGrün dafür gestimmt haben, wird kaum verwundern. Bleibt nur zu hoffen, dass der Zentrale Wahlausschuss bei 7 gefundenen Fällen auch die anderen 50% der jeweiligen Liste untersucht, um potentiellen Schaden von der Wahl fern zu halten.

Auch in der kommenden Legislatur bleibt also noch einiges zu tun und die Verbesserung der Satzung ein stetes Thema.

UPDATE: Nachdem es so lange gedauert hat, bis diese Novelle endlich fertig war, kommt sie für die anstehende Wahl zu spät (s. Stupa.ms). Wir werden also noch einmal mit den alten Zöpfen wählen gehen müssen.

Weitere Meinungen zum Thema:

• Sie wollen nur deinen guten Namen (ufafo)
• DIL kritisiert rot-grünes Vorhaben zur Einführung der 3%-Hürde als unverhältnismäßig (DIL)

Start ins neue Semester

Piraten HSG

Die Hochschulgruppe startet ins neue Semester und trifft sich am Mittwoch, den 19. Oktober um 19:00 c.t. in der Gaststätte Kruse Baimken ins Münster, Nähe Aasee. Dort werden wir einen regelmäßigen Termin für die nächsten Stammtische festlegen, stehen Intressierten gerne Rede und Antwort und laden zur Mitarbeit ein. Es sei auch noch einmal auf die Sitzung des Studierendenparlaments am Montag (17. Oktober) hingewiesen, die wie üblich öffentlich ist.

Piraten in den Senat

Wie jedes Jahr finden auch dieses Jahr wieder die Senatswahlen statt. Dieses Jahr haben sich eine Vielzahl an Hochschulpolitischen Listen wieder zur “Demokratisch Linken Liste” zusammen getan und eine Einheitsliste für die Senatswahlen  gestellt. Dort sind wir auch vertreten. Dazu gehören Philipp Wilhelm auf Listenplatz 3 und Manuel Doebel auf Listenplatz 9

Jetzt bleibt noch die Frage: Warum sollten die Piraten in den Senat?

Dazu haben wir ein persönliches Statement von Philipp Wilhelm:

Der Senat ist das höchste Entscheidungsgremium an der Uni Münster, wenn man vom Hochschulrat absieht, der in meinen Augen aber keinerlei demokratische Legitimation hat.
Ein Pirat ist Demokrat. Wo also ist er besser angesiedelt als in einem demokratischen Gremium? Im Senat kann man sehr viel erreichen. Dazu muss man allerdings auch überzeugen können und ich glaube, dass Piraten so etwas können. Wir treten grundsätzlich mit der Meinung der Mehrheit an. Das bedeutet, dass unsere persönliche Meinung auch nur eine Meinung von vielen ist, die in die Findung einer Position einfließt. Man lässt sich immer gerne von guten Argumenten überzeugen. Für mich ist ein unschlagbares Argument auch, wenn eine Mehrheit von Personen für etwas ist. Dann sollte ich mir die Zeit nehmen mich mit dieser Meinung zu beschäftigen und zu verstehen.

Ein großer Punkt, den ich dauerhaft einbringen möchte, ist die Information der Studis. Kaum einer bekommt etwas aus dem Senat mit, soll aber einmal im Jahr einen studentischen Senator wählen. Da passt was nicht! Ich sehe es als Pflicht eines Senators die Basis mit Informationen über aktuelle Geschehnisse zu informieren. Dazu zählt auch mehr als die Information des Studierendenparlaments. Ich möchte als Senator einen öffentlichen Termin einrichten, wo ich zum Beispiel in der Mensa sitze und Leute informiere die sich informieren wollen und Fragen beantworte, wenn es Fragen geben sollte.

Ebenfalls ist ein Punkt, der mir zu Ohren gekommen ist, die Umbenennung der Universität Münster.
“Westfälische Wilhelms Universität” scheint nicht mehr so gewünscht zu sein, wie es mal der Fall war. Ich persönlich sehe damit zwar kein Problem, allerdings scheint hier eine Vielzahl an Studis diesen Namen nicht mehr zu wünschen. Im AStA der Uni wird aktuell über den Namen “Westfälische Friedens Universität” gesprochen. Diese Idee finde ich generell nicht schlecht, da sie einen deutlicheren Ortsbezug zu Münster hat als eine historische Person und so politische Diskussionen über die Politik einer historischen Person vermieden werden kann.

Um es also kurz zu machen, warum ein Pirat in den Senat sollte: demokratisch, unabhängig, basisbezogen und realistisch

Die Senatswahlen finden noch bis zum 22.06.2011 statt. Die Wahlbriefe müssten euch schon per Post zugegangen sein.

Neuer Vorstand gewählt

Bei der gestrigen Mitgliederversammlung wurde ein neuer Vorstand der PiratenHSG gewählt

Chris Laenger ist zum neuen Sprecher der Hochschulgruppe gewählt worden. Er löst damit Johannes Rehborn ab. Philipp Wilhelm wird Chris als 2. Sprecher weiterhin zur Seite stehen und die Arbeit mit Chris konstruktiv begleiten.

“Ich bin froh, dass mit Chris ein junger, engagierter Student zum letzten Wintersemester zu uns gefunden hat, der nun auch schon so weit ist, dass er unsere Hochschulgruppe repräsentieren kann”, so Philipp.

Als Finanz-Pirat wurde Anne Grohmann gewählt, die nun über das Finanzielle der Hochschulgruppe Aufsicht hat und dieses wie ihr Vorgänger vernünftig verwalten wird.

Als Beisitzer wurden Peter Horstmann und Manuel Doebel gewählt, die ihr Amt mit vollem Elan aufnehmen wollen. “Wenn einer der beiden Sprecher einen Höhenflug bekommt, stehe ich gerne mit der flachen Hand kurz vorm Hinterkopf der beiden und werde sie auf den Boden der Tatsachen zurückholen.” erzählt Manuel Doebel erfreut.

Der Vorstand 2010 wurde auf der gleichen Sitzung auch entlastet und die Nachfolger bedankten sich beim alten Vorstand für die geleistete Arbeit.

An dieser Stelle möchten wir uns noch Mal bei den alten Vorstandsmitgliedern, Johannes Rehborn, Felix Wegner und Sarah Doebel bedanken.

Mitgliederversammlung am 13. April

Piraten HSG

Am Mittwoch, dem 13. April, ist es wieder soweit: auf einer Mitgliederversammlung wird der neue Vorstand gewählt. Dazu treffen wir uns um 19:30 in Rick’s Cafe in Münster in der Aegidiistraße. Nach der Wahl geht die Versammlung in den regelmäßigen Stammtisch über. Gäste sind dazu natürlich wie immer gerne gesehen.

PiratenHSG begrüßt die neue Rot-Schwarze AStA Koalition

Piraten im AStA

Wie heute morgen bei Radio Q berichtet ist das Rot-Grüne Bündnis zwischen JusoHSG und Campus Grün wegen Misstrauensgründen dem grünen AStA Vorsitz gegenüber zerbrochen.
„Sebastian hat uns zu unpolitisch gehandelt und war somit für uns nicht haltbar“, so Steffen Baranski, bis dato stellv. AStA-Vorsitz und JusoHSG Mitglied. “Wenn man sich selbst als ‘Königsmacher’ bezeichnet, dann zeigt das Ignoranz und absolut keine Bereitschaft konstruktiv zu arbeiten”

Aufgrund dieser Zerwürfnisse wurde schon seit etwa einer Woche im Hintergrund eine neue Koalition aus RCDS und JusoHSG geschmiedet, von der sich einiges mehr erhoffen lässt als es beim scheidenden Rot-Grünen AStA der Fall ist.
In Kreisen des AStAs wird bereits Hendrik Völkerding (RCDS) als neuer AStA Vorsitz gehandelt. Baranski soll wieder der Stellvertreter sein.

Die PiratenHSG begrüßt diesen Wechsel, da hier offensichtlich politische Gräben zugunsten eines stabilen AStAs überwunden wurden. Dies könnte einen Wechsel in der Hochschulpolitik Münsters einläuten, der weniger auf Stress getrimmt sein könnte, da man durch die politische Entfernung der beiden Listen produktive Kompromisse schließen könnte.

Ziele der neuen Koalition sollen unter anderem die sinnvolle Verwendung der bisher einkassierten Studiengebühren sein, sowie der Ausbau des AStAs als Serviceangebot. Das diese Ziele offensichtlich eine Handschrift des RCDS tragen ist innerhalb der JusoHSG bekannt.

„Wir wollten so schnell wie möglich mit den Grünen brechen“, berichtet Christian van Bebber, AStA Finanzreferent. „Wir haben also nach jedem Strohhalm gegriffen der uns zur Verfügung stand und da war der RCDS nunmal sofort zur Stelle“

Wir als PiratenHSG möchten dem kommenden AStA alles Gute bei der Arbeit wünschen und werden ihn nicht nur mit unserer Stimme im StuPa, sondern auch durch zahlreiche Projekte unterstützen.

Neuer AStA startet mit neuem Konzept

Neues AStA-Konzept

Auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlamentes wurde auch ein neuer AStA gewählt.
Zum Vorsitz wurde der bisherige Fachschaftenreferent Sebastian Philipper (Campus Grün) gewählt. Den Posten des Finanzreferenten wird auch weiterhin Christian van Bebber (Juso) besetzen und dort in den nächsten vier Wochen seinen designierten Nachfolger in die Arbeit einführen. Als Drittes wurde Steffen Baranski (Juso) zum Referenten bestätigt. Dieser hatte im letzten AStA je eine halbe Stelle in den Bereichen Hochschulpolitik und Politische Bildung inne.

Wie gestern Abend vorgestellt wurde, soll der neue AStA auch ein neues Konzept in die Tat umsetzen. Der Kern-AStA soll dann aus sechs Referaten bestehen und durch eine Vielzahl weiterer Projektstellen ergänzt werden. Damit will man den durch Bachelor und Master gesteigerten Zeitproblemen Rechnung tragen, die eine Mitarbeit im bisher üblichen Umfang für viele unmöglich gemacht haben. Das Konzept kann eine Menge Vorteile bringen und viele Studierende motivieren, sich innerhalb der Verfassten Studierendenschaft einzubringen. Es hat aber auch ganz deutlich den Nachteil, dass es auf eben diese Mitarbeit auch dringend angewiesen ist, da auch sechs sehr motivierte Studierende nicht in der Lage sein werden, alles alleine zu machen.

En weiterer Punkt, der uns eher negativ aufgefallen ist und den man bei allen Vorteilen nicht verschweigen sollte, ist die verminderte Möglichkeit zur Mitsprache im neuen AStA. Bisher waren alle Mitarbeitende als Referenten voll stimmberechtigt und konnten sich auch im SP ohne Betteln zu Wort melden. So wurden die mit Beteiligungsrechten belohnt, die sich auch für die Studierendenschaft einbrachten. Nun wird dies anders sein. Es werden sich – hoffentlich – viel mehr Studierende einbringen, aber im SP haben nur noch die sechs direktes Rederecht. Die anderen werden erst darum bitten müssen. Auch im AStA selber ist die Mitsprache nur über Umwege möglich. Hier sollen nun aktuelle Themen und Anträge erst innerhalb der Referate besprochen werden und dann mit einer “Referatsmeinung” im AStA-Planum vertreten werden. So werden Meinungen gebündelt und Diskussionen auf verschiedene Ebenen verteilt.

Durch diese Hierarchisierung verspricht man sich aber auch eine effektivere und effizientere Arbeit und hofft so mehr bewegen zu können.

Eine gute Absicht muss man den Beteiligten schon zubilligen. Daher drücken wir die Daumen, dass es so kommt wie erhofft und werden sicher auch unseren Teil dazu beitragen, dass die Studierendenschaft auch weiterhin eine aktive und hilfreiche Vertretung bekommt. Erste Bewerbungen und Konzepte für diverse Projekte sind in Arbeit.

Weitere Infos dazu:

• Neuer AStA gewählt – Raum für Ideen und Projekte (Homepage Juso-HSG)
• Juso-HSG und Campusgrün planen “McKinsey-AStA” (Homepage uFaFo)
• Neuer AStA im Amt (Homepage AStA)
• McKinsey bekommt bei uns keine Projektstelle (Homepage AStA)

PEGI – ePetition

Unsere Hochschulgruppe unterstützt die ePetition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das PEGI System in Deutschland als Prüfung für elektronische Unterhaltungssoftware einzuführen und im Gesetz verankern, dass elektronische Unterhaltungssoftware mit Filmen und Büchen bei der Bewertung gleichzustellen ist. Text der Petition

Das PEGI-System (Pan-European Game Information) erscheint uns, als eine sinnvolle Ablösung des bisherigen, nicht immer ausreichend transparenten und nachvollziehbaren Systems. Gerade die Gleichstellung der digitalen Medien mit ihren klassischen Kollegen, den Print- und Film-Medien, wirkt dabei wie ein sinnvoller Weg, haben sie doch gleichermaßen einen Anteil an der Erziehung und Beeinflussung der nachkommenden Generationen.